Kurzbeschreibung der Literatur

Koreng, Ansgar 2010: Zensur im Internet: Der verfassungsrechtliche Schutz der digitalen Massenkommunikation, Baden-Baden: Nomos-Verl.

Die Arbeit von Ansgar Koreng behandelt im Wesentlichem die Frage, welchen Schutz die Verfassung digitalen Publikationen im Internet zuteil werden lässt. Der Meinung des Autors zu Folge muss diese Frage bislang jedoch als ungeklärt bezeichnet werden. Deshalb untersucht er im weiteren Verlauf des Textes die für Art. 5 GG (Meinungsfreiheit) entwickelte Dogmatik kritisch auf ihre Tauglichkeit, da diese aufgrund wachsender Herausforderungen durch die gegenwärtige Entwicklung zur Informationsgesellschaft überprüft werden muss. Die herrschende Interpretation des Schutzbereiches und der Schranken wird dabei in Zweifel gezogen. Schließlich wird mit Blick auf die Medienkonvergenz, aber auch auf die tatsächlich, bestehenden neuen Gefährdungslagen für die digitale Kommunikationsfreiheit ein neues, liberales Verständnis des Art. 5 GG vorgeschlagen.

Um sein Untersuchungsergebnis zu fundieren erhebt der Autor eine Reihe von Thesen, welche er in seiner Arbeit ausführlich behandelt. Zur Verdeutlichung sollen im Folgenden die wichtigsten Thesen genannt werden:

  1. Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG enthält ein allgemeines Grundrecht der Medienfreiheit. Die Aufzählung bestimmter Medienformen ist lediglich beispielhafter, nicht abschließender Natur.
  2. Die Medienfreiheit ist im Internet besonderen, neuen Gefahren ausgesetzt. Die Gefahren kommen von staatlicher, wie von privater Seite und wirken zensierend.
  3. Die staatlich veranlasste Sperrung von Websites im Internet, die in fremden Staaten gehostet werden, ist nur dann zulässig, wenn ein „genuine link“ oder ein Dispens vom völkerrechtlichen Interventionsverbot voliegt.
  4. Das Zensurverbot verbietet dem Staat jedes präventive Tätigwerden gegen Kommunikationsinhalte und verweist den Staat für den Rechtsgüterschutz auf repressive Mittel.
  5. Im Übrigen legt die Medienfreiheit dem Gesetzgeber prinzipielle Schutzpflichten zu Gunsten des freien Kommunikationsprozesses auch im Internet auf, besonders mit Blick auf die Gewährleistung von Pluralität.