Nachtrag zentrale Akteure

Zentrale Akteure im Themenfeld Netzneutralität:

Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ beschäftigt sich u.a. mit dem Themenkomplex Netzneutralität. Die Kommission wurde im Juni 2010 gegründet mit dem Ziel bis zur parlamentarischen Sommerpause 2012 Ergebnisse und Handlungsempfehlungen vorzulegen um der Verbesserung der Rahmenbedingen der Informationsgesellschaft in Deutschland beizutragen. Im Oktober 2010 wurde beispielsweise eine öffentliche Anhörung zum Thema Netzneutralität veranstaltet.

Obwohl die Kommission keine gesetzgebende Kompetenz hat ist sie ein Indikator für die Auseinandersetzung seitens der staatlichen Akteure mit dem Thema Netzneutralität.

Telekom:
Die Deutsche Telekom AG (Europas größtes Telekommunikationsunternehmen) ging aus der Privatisierung der staatlichen Deutschen Bundespost und deren Bereiche für Telekommunikation und Fernmeldedienst hervor. Der Standpunkt der Telekom ist, dass die Debatte um die Netzneutralität eine Scheindebatte sei, und das man einen entsprechenden Betrag für eine jeweilige Leistung bezahlen sollte.

Chaos Computer Club

Der CCC besteht seit Anfang der 1980er Jahre. Er ist mittlerweile ein eingetragener Verein der sich vor allem für grenzüberschreitende Informationsfreiheit als neues Menschenrecht einsetzt. Netzneutralität kann als wesentlicher Bestandteil der freien Informationsgesellschaft gesehen werden und spielt dementsprechend eine große Rolle. Ein Mitglied sitzt beispielsweise als Sachverständiger in der Enquete-Kommission.

Google Inc.:
Google Inc. wurde 1998 gegründet und hat einen 80% Anteil an allen Suchanfragen aus dem Internet. Google möchte seine Daten schneller zu dem Kunden bringen, die bereit sind dafür zu Zahlen. Google Inc. hat zwei Vorschläge unterbreitet um die Netzneutralität umgehen: die Idee des ‚lawful content‘ – die Netzneutralität soll nur noch für Daten mit ‚gesetzestreuen Inhalten‘ gelten. Zudem soll Mobilfunk von Festnetz unterschieden werden – stationär bleibt alles gleich, im Mobilfunkbereich sollen die Preise die Geschwindigkeit bestimmen.

Alice:

Alice ist viertgrößter Internet Service Provider (ISP)  in Deutschland. Hat wie alle anderen ISPs durch ihre Kundennähe die Möglichkeit, die Schnelligkeit der Datenübertragung festzulegen und den Internet-Zugang der Verbraucher maßgeblich zu beeinflussen. Dies könnte eine erhebliche Beeinflussung der Netzneutralität darstellen.