Akteure bei der Einführung den neuen Personalausweises

Die Bachelorarbeit von Ervin Kaya,2009 verfasst, befasst sich mit der Einführung des neuen Personalausweises und nennt die wichtigsten Akteure in diesem Prozess.
Ab Seite 17 werden die einzelnen Akteure benannt und ihre Funktionen zusammen gefasst sowie deren Ziele und Interessen dargestellt.

http://agis-www.informatik.uni-hamburg.de/fileadmin/asi/Bachelorarbeiten/Bachelorarbeit_Ervin_Kaya_Einfuehrung_ePA.pdf

Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände BDA; Akteure zum Arbeitnehmerdatenschutz

Arbeitgeberverbände

-> nach Industrie-Gruppen, nach Berufen oder nach politischen oder religiösen Richtungen gegliederte Vereinigungen von Arbeitnehmern bzw. von Arbeitnehmervereinigungen zur Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lebensbedingungen und als sonstige Interessenvertretungen gegenüber dem Staat und den Arbeitgebern (Arbeitgebervereinigungen).

BDA Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände 

Link:
http://www.arbeitgeber.de/www/arbeitgeber.nsf/files/1C603E0645FEF100C12577DF0054D8AB/$file/kompakt-Arbeitnehmerdatenschutz.pdf

zum Thema Arbeitnehemerdatenschutz
 in Deutschland existiert ein sehr hohes Datenschutzniveau, dies gilt insbesondere für das Verhälnis zwischen Arebitgebern  und Arbeitnehmern. Auf der Website der BDA findet sich eine interessante Diskussion zum Thema Einheitliches Arbeitnehmerdatenschutzgesetz. Auf der Kontraseite steht dabei das Argument im Vordergrund, dass mehrere sich überlappende Gesetze nur Verwirrung stiften, was durch ein weiteres Gesetz nur verschlimmert wird. Weiterhin wird auf größere Kosten durch das Arbeitnehmerdatenschutzgesetz hingewiesen. Auf der anderen Seite ist ein einheitliches Arbeitnehmerdatenschutgesetz begrüßenswert, da die derzeitige Rechtslage unübersichtlich und verwirrend ist.  

Akteure im Themenkomplex Netzneutralitaet

Die wichtigsten Akteure sind staatliche Akteure wie die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, politische Parteien aber auch das verantwortliche Ministerium BMWI. Netzbetreiber wie die Telekom, Internet Service Provider (bspw. Alice) aber auch Inhalteanbieter wie Google können als Global Player der Netzneutralitaet bezeichnet werden. Verbraucher und Vereine wie der Chaos Computer Club repräsentieren die zivilgesellschaftlichen Akteure.

Zentrale Akteure des Arbeitnehmerdatenschutz: DGB, Datenschutzbeauftragter im Betrieb und Bundesregierung

DGB: Der DGB informiert Arbeitnehmer ueber die aktuelle Rechtslage. Er stellt die Rechtslage an altaeglichen Situationen und Fragen dar; Quelle: http://www.dgb.de/themen/++co++f3361244-3d70-11df-4292-00188b4dc422

Datenschutzbeauftragter im Betrieb:
– Schaffung von Transparenz in der betrieblichen Datenverarbeitung
– Ueberwachung der ordnungsgemaessen Datenverarbeitungs-
Programme
– Koordinierung und Ueberwachung der Massnahmen fuer
Datenschutz und -Sicherung
– Beratung ueber technische und organisatorische Massnahmen im
Bereich der Datenverarbeitung
– Schulung der Mitarbeiter
– Erteilung von Auskuenften an die Betroffenen in Angelegenheiten
des Datenschutzes sowie Benachrichtigung des Betroffenen ueber
die Datenerhebung
– Vertretung des Unternehmens in datenschutzrechtlichen Fragen
– Durchfuehrung der so genannten Vorabkontrolle bei risikoreichen
Anwendungen
Quelle: http://www.aachen.ihk.de/de/recht_steuern/download/kh_200.htm

Bundesregierung: Erarbeitung zu Gesetzen des Arbeitnehmerdatenschutz in Ausschuessen des Innenministerium sowie des Ministeriums fuer Arbeit und Soziales

Blogs zum Datenschutz – Gruppe Sicherheitspolitik

– Datenschutzbeauftragter-online.de ist ein Blog der Leser zum nachdenken ueber Datenschutz und Buergerrechte.
– Datenschutz-ist-buergerecht.de/Blog ist ein Blog der sich kritisch mit aktuellen Themen des Datenschutzes auseinandersetzt.
– infodatenschutzblog.COM ist Ein Blog fuer Datenschutz und Informationsfreiheit.
– Law-Blog.de/Kategorie/Datenschutz/ ist ein Blog der ueber verschiedene Facetten des Datenschutzes aufklären will. Die Autoren sind überwiegend Rechtanwaelte.

Der Hessische Landesdatenschutzbeauftragte Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch

Aufgabenbereich:

Der Datenschutzbeauftragte des Landes Hessen ist für die Kommunikation und den Austausch der datenverarbeitenden Stellen zuständig. Außerdem hat er ein Auskunfts- und Kontrollrecht. Des weitern gibt er Datenschutzbeaufrategen,  Arbeitnehmern und Arbeitgebern eine Hilfestellung. So können sich diese an ihn wenden und Verletzungen und datenschutzrechtlich Rechte vortragen.  Ein wesentliches Instrument des Datenschutzbeauftragten ist es Missstände aufzudecken und Verbesserungen einzufordern als auch jährlich dem Landtag einen Tätigkeitsbericht vorzulegen, zu dem die Landesregierung anschließend eine Stellungnahme abgibt.

Bezug zu unserem Thema:

Zum einen ist er eine Anlaufstelle für Arbeitnehmer und Arbeitgeber, um Informationen über datenschutzrechtliche Bestimmtungen einzuholen. Zum anderen hat er die Aufgabe die Beschwerden bezüglich datenschutzrechtlicher Verletzungen der Arbeitnehmer entgegenzunehmen.

Bundesdruckerei

Die Bundesdruckerei bietet rund um den neuen Personalausweis ihr komplettes Security-Know-how aus einer Hand:

Sie produziert den neuen Personalausweis, eines der sichersten Personaldokumente weltweit.
Sie stellt Berechtigungszertifikate für Online-Diensteanbieter bereit.
Sie betreibt in ihren hochsicheren Rechenzentren für die Authentifizierung von Online-Diensteanbietern einen eigenen eID-Service  
Informationen zu dem neuen Dokument finden Sie auch auf www.personalausweisportal.de.

Akteure im Bereich Sicherheitspolitik

NGO:
– Netzpolitik.Org ist ein Blog und eine politische Plattform fuer Freiheit und Offenheit im Web 2.0.
– Chaos Computer Club ist die groesste europäische Hackervereinigung seit 25 Jahren und besteht aus einer Reihe dezentralter Vereine und Gruppen.
– FoeBud ist ein Verein dr seit 1987 fuer Buergerrechte und Datenschutz eintritt. Erklaert durch Oeffentlichkeitsarbeit, Veranstaltungen und Vortraege ueber dies Thematik auf und spricht sich explizier gegen jede Speicherung von Telekommunikationsverbindungsdaten auf „Vorrat“ aus.
– Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist ein bundesweiter Zusammenschluss, der sich gegen die ausufernde Ueberwachung im Allgemeinen und gegen die Vollprotokollierung der Telekommunikation und anderer Verhaltensdaten im Besonderern einsetzt. Sie versuchen durch Oeffentlichkeitsarbeit Gehoer fuer ihre politische Position zu finden.
– Das Komitee fuer Grundrechte und Demokratie setzt sich fuer Grund- und Menschenrechte in vielen Dimensionen ein. Dazu gehoeren auch die Vorratsdatenspeicherung und andere Datenschutz-Themen.

Politiker:
– Malte Spitz ist Mitglied des Bundesvorstands der Partei die Gruenen. Seine Schwerpunkte sind Medienpolitik, Buergerrechte, Wirtschaftspolitik und Demografie.
– Ulla Jelpke ist innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktiom DIE LINKE. Sie ist Unterstuetzerin der Ueberwachungskritischen Datenschutzdemonstration „Freiheit statt Angst“ und lehnt die Vorratsdatenspeicherung ab.
– Sabine Leutheusser-Scharrenberger ist Bundesministerin der Justiz und Mitglied der FDP. Sie setzt sich aktuell fuer eine abgeschwächte Form der Vorratsdatenspeicherung ein.
– Thomas de Maiziere ist Bundesminister des Inneren und Mitglied der CDU. Er setzt sich fuer eine Einfuehrung der Vorratsdatenspeicherung ein und fordert strengere Verhaltensregeln fuer das Internet.

Behoerden:
– Das Bundeskriminalamt ist eine dem Bundesministerium des Inneren nachgeordnete Bundesoberbehoerde der Bundesrepublik Deutschland mit Hauptsitz in Wiesbaden.
– Peter Schaar ist derzeitiger Bundesbeauftragter fuer Datenschutz und Informationsfreiheit. Er arbeitet in der internationale Workinggroup on dataprotection in telecommunications dr internationalen Datenschutzkonferez mit. Er ist Mitglied bei den Gruenen.
– Das Bundesverfassungsgereicht ist Teil der Judikativen Staatsgewalt und ein unabhaengigey Verfassungsorgan der Rechtsprechung. Am 2. Maerz 2010 erklaerte das Bundesverfassungsgereicht die konkrete Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung fuer verfassungswidrig.

Aufgaben für die Nutzung der iPads

Umgang mit dem iPad

  • Benutzungsmöglichkeiten: Zugriff auf Literatur bei WISO-Net, Springer, Online-Zeitungen
  • Information aus Datenschutz.de oder Blogs lesen oder selbst Einträge machen
  • Ergebnisprotokoll von Projektgruppentreffen anfertigen und online stellen
  • Modle nutzen,
  • Unterstützung bei Interviews, wie die Suche nach Interviewpartnern
  • Eintragungen in unseren Blog machen,
  • Kommentarfunktion nutzen,
  • E-Mails schreiben,
  • Als Orientierungshilfe nutzen, z.B Fahrpläne abrufen

Blackberry Torch: Der Streber unter den Smartphones

Artikel der ZeitOnline über das neue BlackBerry Torch.

„(Außerdem lassen sich die angeschlossenen Geräte so konfigurieren, dass selbst der paranoideste CEO beruhigt schlafen kann.) Blackberry-Administratoren können den Benutzern zum Beispiel den Zugriff auf die Kamera oder die Speicherkarte sperren, die Nutzung des Messengers verbieten, überwachen, wo sich das Gerät aufhält oder welche Telefonnummern gewählt wurden. Zur Not kann ein Firmen-Blackberry-Administrator einen Firmen-Blackberry auch aus der Ferne deaktivieren oder löschen.“

http://www.zeit.de/digital/mobil/2011-01/blackberry-torch-test