Variablen Arbeitnehmerdatenschutz

Mikrothese: Wieviele und zu welchem späteren Nutzen (AV), sammeln Betriebe Daten (UV) ihrer Mitarbeiter?

Makrothese: In Zeiten von arbeitgeberfreundlicher Bundespolitik (UV), haben Arbeitnehmerverbände nur geringen Einfluss (UV) auf die Gesetzgebung zum Datenschutz.

Better regulation – Grundbegriffe

Bei „better regulation“ oder auch „bessere Regulierung“ geht es um Vorschriften zur Folgenabschätzung, dies umfasst alle Maßnahmen, welche die Qualität staatlicher Politikformulierung und/oder deren Umsetzung und Anwendung verbessern sollte.

Bessere Rechtssetztung ist ein Teilbereich der better regulation, mit der Grundannahme, dass mehr Information bzw. Wissen zu besseren politischen Entscheidungen führt. Dabei werden positive oder negative Folgenvon den zuständigen Entscheidungsträgern bewusst wahrgenommen und gegeneinander abgewogen.

Smart regulation umfasst die Begriffe Bürokratieabbau, Deregulierung und Rechtsvereinfachung.

-Bürokratieabbau sorgt dafür, dass die Anzahl der Aufgaben die der Staat übernehmen muss vermindert werden (Aufgabenebene), dass die Regulierung verringert und verbessert wird (Regulierungsebene) und dass die Zahl der staatlichen Behörden, deren Arbeitsweise und das Verhalten der Mitarbeiter stimmen (Organisationsebene).

-Deregulierung sorgt, durch Reduzierung materieller Standards der staatlichen Regulierung in einem bestimmten Sektor, für die Beseitigung von Wettbewerbsverzerrungen und höheres Entwicklungspotenzial der Unternehemen.

-Rechtsvereinfachung dient in der Praxis als Maßnahme zur Deregulierung, aber auch zur Rechtsbereinigung und einem  besseren Zugang zum Rechtsbestand.

Literatur Arbeitnehmerdatenschutz

Literaturverzeichnis Arbeitnehmerdatenschutz:

1.       Däubler, Wolfgang: Gläserne Belegschaften?, Bund-Verlag 2009

2.       Gliss, Hans u.a.: Arbeitnehmerdatenschutz – Aktionsfelder für Betriebsräte, Bund-Verlag 2005

3.       Gola, Peter u.a.: Handbuch zum Arbeitnehmerdatenschutz, Datakontext 2009.

4.       Hammann, Dirk u.a.: Überwachung und Arbeitnehmerdatenschutz, Bund-Verlag 2009

5.       Händel, Boris: Arbeitnehmerdatenschutz – Aktuelle Probleme des bundesdeutschen Datenschutzrechts, Cein-Verlag 2010

6.       Herzfeld, Andreas: Die datenschutzrechtliche Behandlung von Arbeitnehmerdaten, VDM-Verlag 2009

7.       Koch, Frank A.: Datenschutzhandbuch für die betriebliche Praxis, Rudolf Haufe Verlag 1987

8.       Langbein, Mike: Arbeitnehmerdatenschutz und der Einsatz von Telekommunikationsmitteln im Arbeitsverhältnis, Diplomica 2004

9.       Mester, Britta: Arbeitnehmerdatenschutz – Notwendigkeit und Inhalte einer gesetzlichen Regelung, OLWIR-Verlag für Wirtschaft, Informatik, Recht 2008

10.   Thüsing, Gregor: Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance, Beck Juristischer Verlag 2010

11.   Störl, Susann: Arbeitnehmerdatenschutz – Überblick über die aktuelle Rechtslage und Ausblick auf zukünftige Entwicklungen, Grin-Verlag 2009

12.   Würtz, Andreas: Ratgeber Arbeitnehmerdatenschutz, Vnr-Verlag für Deutsche Wirtschaft 2009

Anliegen einer Sozialverträglichkeitsprüfung

Die Sozialverträglichkeitsprüfung hat ihren Ursprung in der Technikfolgenabschätzung. Die Idee, eine Folgenabschätzung für den Bereich des Sozialen wurde 1997 in Brüssel geboren und wird seitdem immer wieder von diversen NGO`s zur Ein- und Durchführung gefordert.

Der Leitgedanke ist dabei die Berücksichtigung von gefährdeten Personengruppen, z.B. bei der Verabschiedung von Gestzen.

Definition im soziologischen Sinne: Sozialverträglichkeit meint die Eigenschaft einer Innovation, sich funktional in bestehende Sozialstrukturen einzupflanzen.

Funktional bedeutet in diesem Zusammenhang, dass es um mehr als nur eine Abschätzung von Folgen geht, sondern sich um eine gesamtgesellschaftliche Perspektive handelt.

Gesamtgesellschaftliche Vorhaben können nämlich immer auch negative Folgen für bestimmte Bevölkerungsgruppen haben.

Sozialverträglichkeitsprüfung beinhaltet drei Bedeutungsdimensionen:

1. Ansatz der Technikbewegung

2. Vermeidung nachteiliger sozialer Auswirkungen von Gesetzesvorhaben

3. Mittel zur Armutsprävention

Protokoll vom 16.11.2010

Verlaufsprotokoll vom 16.11.2010:

Diskussion im Plenum:

  • Vorstellung und Erklärung grundlegender Begriffe im Bereich „Evidence Based Policy“  (siehe Gruppenarbeit)
  • Regulierende und Deregulierende Aufgaben des Staates werden diskutiert
  • Erläuterung der Begriffe GFA und SK M und deren Bedeutung (siehe Gruppenarbeit)
  • Zwischen GFA /SKM und Datenschutz wird ein Mittelweg bzw. Kompromiss benötigt.
  • „Was ist das Forschungsinteresse“ wird erläutert.
  • Diskussion über die Bedeutung des Forschungsinteresse im Bereich der „Evidence Based Policy“:
  • Verhältnis zwischen den Ministerialbeamten und den Politikern und den Informationsgehalt wurde geklärt. (siehe Gruppenarbeit)
  • Verantwortung für die Gesetzte übernehmn die Politiker aber die Vorlagen und Ideen stammen von den Ministerialbeamten welche ihre Information teilweise von den Lobbyisten erhalten
  • Max Weber wird als Beispiel angeführt.
  • Das „Anliegen der Sozialverträglichkeitsprüfung“ wird erklärt. (siehe Gruppenarbeit)
  • Das Beispiel der sozialen Ausgrenzung wird angeführt.
  • Bedeutung für Evidence Based Policy:
  • Finanzielle Ungleichheiten ermöglichen Vorteile im Internet.
  • Technische Vorraussetzungen und bestimmte Gruppen könnten benachteiligt werden („Digitale Spaltung“)
  • Es wird ein Beispiel für die soziale Ungleichheit im Internet angeführt (siehe Gruppenarbeit)

Sicherheitspolitik-These

1) Wenn die Sicherheitsmaßnahmen im Internet zunehmen (UV), nimmt die Informations- und Meinungs-Freiheit von immer mehr Personen ab (AV).

UV – Je mehr und umfangreicher die Sicherheitsgesetzgebung ist…

AV – Die Anzahl des durch die Sicherheitsmaßnahmen eingeschränkten oder nicht zugänglichen Internet-Seiten.

2) Wenn die Sicherheitsmaßnahmen im Internet zunehmen (UV), nimmt die öffentliche Kritik (AV) ebenfalls zu.

UV – siehe oben

AV – Anzahl der öffentlichen Auftritte von KritikerInnen, Beachtung in den Medien, Anzahl der Mitglieder in Organisationen die Kritik üben, TeilnehmerInnen bei entsprechenden öffentlichen Veranstaltungen (Demonstrationen, Kundgebungen und ähnliches)

Der digitale Personalausweis


In dem Projekt wird die Entstehung, Entwicklung und Einführung des elektronischen Personalausweises verfolgt.

Schwerpunkt der Arbeit werden Datenschutzrichtlinien, Fragen der digitalen Exklusion und Notwendigkeit des Ausweises sein.

Literaturliste Social Web

Ein Teil unser vorläufigen Literaturliste:

1) Phillip W. Brunst, 2009: Anonymität im Internet – rechtliche und tatsächliche Rahmenbedingungen, Duncker & Humblot Verlag

2) Fachtagung: Das Ende der Privatheit, 2009, (K)ein Ende der Privatheit, Strategien zur Sensibilisierung junger Mesnchen beim Umgang mit persönlichen Daten im Internet, RabenStück Verl.

3) Janetzko Dietmar, Statistische Anwendungen im Internet, Daten in Netzumgebungen erheben, auswerten und präsentieren, Addison- Wesley Verlag

4)  Hünnekens, Wolfgang, 2010, Die Ich- Sender, Das Social- Media- Prinzip; Twitter, Facebook und Coomminitys erfolgreich einsetzen, Business Village Verlag

6) Latour, Bruno, 2007, Eine neue Soziologie für eine neue Gesellschaft, Einführung in die Akteur-Netzwerk-Theorie, Suhrkamp Verlag

7) Schaar, Peter, 2002, Datenschutz im Internet, Beck Verlag

8) Weinberg, Tamar, 2010, Social Media Marketing, Strategien für Twitter Facebook und Co., O’Reilly Verlag

9) Kesdogan, Dogan, 2000, Privacy im Internet, Vertrauenswürdige Kommunikation in offenen Umgebungen, Vieweg Verlag

10) Kneidinger, Bernadette, 2010, Facebook und Co., Eine soziologische Analyse von Interaktionen in Online Social Networks, Verlag für Sozialwissenschaften

12)  http://www.stern.de/digital/online/datenschutz-in-sozialen-netzwerken-eu-fordert-ein-recht-vergessen-zu-werden-1620643.html

13)  http://www.wuv.de/nachrichten/digital/eu_will_besseren_datenschutz_im_internet

14)  http://sicherheitskultur.at/privacy_soc_networking.htm#face

15)  http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,697392,00.html